Mecklenburger Feigenblätter auf der Krim

Torsten Koplin und Hikmat Al-Sabty sind jetzt Wahlbeobachter. So weit, so gut. Dass die Wahl aber das Referendum auf der Krim war, hat doch für Irritationen gesorgt.
17.03.2014
dieschweriner

Der CDU-Abgeordnete Andreas Texter warf den Linken vor, sie hätten sich für ein völkerrechtswidriges Referendum missbrauchen lassen. „Durch ihre Teilnahme haben die beiden Landtagsabgeordneten der Abstimmung auf der Krim eine Scheinlegitimität verliehen. Sich als Wahlbeobachter hergegeben zu haben, war daher im allerbesten Fall hochgradig naiv.“ Koplin hatte zuvor gesagt, die Krim-Regierung habe gegenüber dem Europäischen Zentrum für Geopolitische Analyse eine Einladung ausgesprochen. Als Wahlbeobachter waren auch rechtspopulistische Parteien wie Front National aus Frankreich und Lega Nord aus Italien dabei. Die prorussische Führung der Krim hatte das Referendum am Sonntag durchgeführt. Dabei hatten nach Angaben der Wahlkommission mehr als  95 Prozent der Wähler für einen Anschluss an Russland gestimmt.