An diesen Schulen fehlt der Brandschutz-Tüv - Update

  • Sylvia Kuska
Wer glaubt, der Brandschutz an Schulen wird regelmäßig kontrolliert, der irrt. An nahezu jeder staatlichen Schule in Schwerin werden die vorgeschriebenen Fristen überschritten – zum Teil um mehr als drei Jahre. Das Problem ist seit Langem bekannt, aber längst nicht behoben.
10.03.2016
Sylvia Kuska

Warum wurden die Fristen überschritten?
Aus Personalmangel. "In der Vergangenheit war die personelle Ausstattung des Bereichs nicht ausreichend, um sämtliche Brandverhütungsschauen fristgerecht durchführen zu können", sagt Dr. Stephan Jakobi, Leiter der Berufsfeuerwehr. Seit 2015 seien wieder alle Stellen besetzt. Nun werde "mit Hochdruck" daran gearbeitet, die Prüfungen nachzuholen.

Wie schnell wird der Rückstau nun abgearbeitet?
Der Innenminister macht klare Vorgaben: Die Kontrollen sollen "unverzüglich" nachgeholt werden. In Schwerin wird sich das jedoch unverzüglich noch ein bisschen hinziehen: "Zielstellung ist es, alle Schweriner Schulen bis zum 1. Halbjahr 2017 zu kontrollieren", so Jacobi.

Welche Schulen sind betroffen?
Grundschulen, Regionale Schulen, Gymnasien, Förderschulen und berufliche Schulen gleichermaßen.

Kontrollfrist um mehr als ein Jahr überschritten:
Fridericianum, Schule am Fernsehturm, Albert-Schweitzer-Schule, Berufsschule für Wirtschaft und Verwaltung (Lübecker Straße und Obotritenring), Grundschule Lankow, Astrid-Lindgren-Schule, Sportgymnasium, Bertolt-Brecht-Schule, Fritz-Reuter-Schule, John-Brinckman-Schule

Kontrollfrist um mehr als zwei Jahre überschritten:
Werner-von-Siemens-Schule (Flensburger Straße), Berufliche Schule Technik (Friesenstraße und Gadebuscher Straße), Erich-Weinert-Schule

Kontrollfrist um mehr als drei Jahre überschritten:
Grundschule am Mueßer Berg, Nils-Holgersson-Schule, Werner-von-Siemens-Schule (Ratzeburger Straße)

Schulen, in denen Fristen außerhalb dieser Zeitfenster überschritten wurden:
Heinrich-Heine-Schule, Goethe-Gymnasium, Sprachheilpädagogisches Förderzentrum, Weinbergschule (Privatschule), Mecklenburgische Schule für Körperbehinderte

Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Landtagsfraktion „Die Linke“. Sie zeigt auch: Schwerin ist kein Einzelfall. In den Landkreisen sind rund 140 Schulen betroffen. Einzig in Rostock wurden offenbar alle Prüffristen eingehalten.

Um welche Prüfung geht es genau?
Um die sogenannte Brandverhütungsschau. Dabei prüft die Berufsfeuerwehr unter anderem, ob Fluchtwege blockiert sind, Brandschutztüren, Brand- und Rauchmelder funktionieren, Fluchtpläne aktuell sind. Mängel werden dokumentiert und müssen beseitigt werden. Von Kontrolle zu Kontrolle dürfen höchsten drei Jahre vergehen. So sieht es eine entsprechende Verordnung des Landes vor.

War der Stadt als Schulträger das Problem bekannt?
Ja. „Der  Verwaltung ist bekannt, dass es Probleme bei der Einhaltung der Fristen gibt. Deshalb wurde der dafür zuständige Bereich Anfang 2015 personell verstärkt. Berufsfeuerwehr und Verwaltung arbeiten mit Hochdruck an dieser Aufgabe“, lässt uns Ordnungsdezernent Bernd Nottebaum über die Pressestelle ausrichten.

Privatschulen sind, abgesehen von einer, nicht aufgelistet. Ist hier alles okay bei den Kontrollen?
Das lässt sich so nicht schlussfolgern. Die Anfrage der Linken bezog sich nur auf staatliche Schulen. Grundsätzlich unterliegen private Schulen aber auch dieser Prüfpflicht.