576 Fahrzeuge in 5 Stunden auf dem Marienplatz

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Oft werden Texte ja länger, wenn man nicht konkret antworten kann. Die Oberbürgermeisterin hat jetzt an die Unabhängigen Bürger geschrieben, dass sie nicht genau wisse, ob Blitzer auf dem Marienplatz erlaubt sind. Drei Seiten und ein Stückchen. Immerhin purzelte aus dem folgenden Anhang eine interessante Statistik.
01.10.2014
Matthias Hufmann

Wie viele Busse, Bahnen und Autos fahren eigentlich über den Marienplatz? Die Stadt hat das in diesem Jahr bereits mehrfach zählen lassen. Hier zwei Ergebnisse:

Montag, 26. Mai ( 8 bis 11 Uhr):

Mehr Taxis als Straßenbahnen

NVS-Busse: 55
Sonstige Busse: 26
Straßenbahnen: 69
Andere KfZ: 41
Taxis: 74
Polizei: 16
Feuerwehr: 23

Dienstag, 27. Mai (12 bis 14 Uhr, 15 bis 17 Uhr, 18 bis 19 Uhr):

576 Fahrzeuge in 5 Stunden

NVS-Busse: 118
Sonstige Busse: 54
Straßenbahnen: 113
Andere KfZ: 110
Taxis: 155
Polizei: 5
Feuerwehr: 21

Und die Unfallzahlen?
2010: 4
2011: 8
2012: 1
2013: 1

Was wird aus den Blitzern?

Der Plan lautete: Ein Blitzer sollte an der Wismarschen Straße stehen, der andere in der Goethestraße. 150.000 Euro inklusive Kennzeichen-Lesesystem. Ende 2013 sollte das Überwachungssystem installiert sein. Nur: Im Juni zuvor fiel der Plan im Bauausschuss durch. Zu viele offene Fragen, hieß es zur Begründung. Und diese Fragen sind bis heute nicht klar beantwortet. „Eine ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung für eine Überwachung gibt es nicht", heißt es im Schreiben von Angelika Gramkow an Silvio Horn von den Unabhängigen Bürgern. Es geht um Datenschutz, Persönlichkeitsrechte und Verhältnismäßigkeit. Darf man jeden registrieren, der illegal über den Platz fährt?

Die Stadt kann das nicht beantworten, ebenso wenig das Innenministerium und das Justizministerium. Deshalb soll sich wieder die Stadtvertretung mit dem Thema befassen.