Glückwunsch, Bernd Nottebaum!

  • dieschweriner
Was muss ein Dezernent befürchten, der eine Vorfahrtsregel so ändert, dass es zu Unfällen kommt? Der aus einer Haupt- eine Neben- und wieder eine Hauptstraße macht? Der ohne Genehmigung des Landes umbaut und Kosten von mehr als 17.000 Euro verursacht? Anderswo wäre es ungemütlich geworden für den CDU-Mann. In Schwerin jedoch bedankt sich sogar die SPD.
16.06.2015
Ein Kommentar von Matthias Hufmann

Und zwar dafür, „wie ungeschönt und sachlich er mit den Fehlern der Verwaltung umgegangen ist“, sagte Fraktionschef Daniel Meslien am Montag in der Stadtvertretung. In der Kritik war nicht etwa der Dezernent, sondern waren die Unabhängigen Bürger, die es gewagt hatten, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Sie wollten die Neu-/Altregelung an der Hagenower Straße/Mettenheimerstraße vom Rechnungsprüfungsamt kontrollieren lassen. Der Antrag wurde abgelehnt, auch - so die CDU -, weil es den Unabhängigen Bürgern nicht um Aufklärung, sondern um Aufmerksamkeit gegangen wäre. Schließlich hätte die Stadt bereits detailliert Auskunft erteilt über die vermeidbaren Kosten.

Mit gleichem Argument könnte man jeden Verursacher auch die Kosten eines Unfalls schätzen lassen.

Nichts hätte dagegen gesprochen, den Vorgang noch einmal zu prüfen. Auch nicht die hohe Arbeitsbelastung des Rechnungsprüfungsamtes, wie in der Stellungnahme der Verwaltung angemerkt. Einen Auftrag abzulehnen, weil gerade etwas anderes Vorrang hat (in diesem Fall die Eröffnungsbilanz der Stadt): Das würde immer funktionieren.

Für Nottebaum ist es perfekt gelaufen. Zahme Fraktionen von SPD und Linken, die CDU an seiner Seite, dazu Kapitel 1 in Krisen-PR. Fehler zugeben, Bedauern äußern, Besserung geloben. Im Interview mit der SVZ, zweimal in der Stadtvertretung. Was das ist? Die einfache Nummer.

In Schwerin reicht das. Glückwunsch, Nottebaum! Er kannn durchatmen.

 

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