Die nächste Schweriner Qualsparrunde

Die Stadt möchte das Land milde stimmen und plant, das Defizit für 2015 zu verringern. Um 3,9 Millionen Euro. Hinter der Zahl verstecken sich ein paar Dramen.
02.12.2014
Matthias Hufmann

Der Haushalt fürs kommende Jahr soll noch im Dezember beschlossen werden. Gleichzeitig muss dem Innenministerium signalisiert werden: Seht her, wir geben unser Bestes. Wir machen, streichen, kürzen, auch wenn die Vorgabe nicht vollständig erreicht werden kann. Die Vorgabe sind 5,2 Millionen Euro, die runter sollen vom 17,6-Millionen-Minus. In Schwerin hofft die Verwaltung trotzdem auf den „Beginn von Verhandlungen über eine Konsolidierungsvereinbarung“, so Dezernent Dieter Niesen.

Und wo kommen die 3,9 Millionen Euro her? Es gibt vor allem weniger Geld für den Straßen- und Hochbau, beim Personal wird weiter gespart - und 1 Million soll aus dem Buga-Gewinn ans Theater fließen. Das Geld aus der Bundesgartenschau muss gemeinnützig verwendet werden, das Staatstheater ist eine gGmbH. Deshalb.

Soweit, so clever. Niesens „Veränderungsliste“ vom 27. November kommt aber nicht ohne weitere und zum Teil drastische Einschnitte aus.

- 158.000 Euro weniger für Jugendarbeit
- 86.600 Euro mehr Einnahmen durch höhere Gebühren für Sportanlagen
- 9.000 Euro weniger für freiwillige Feuerwehren
- 20.000 Euro weniger für Straßenbeleuchtung
- 150.000 Euro weniger für die Pflege von Grünflächen

Die meisten Kürzungen sind bereits bekannt. Jetzt fließen sie in die Haushaltsplanung ein. Eine Frage aber muss offen bleiben: Reicht das?

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