Schwerin macht Schulden nach Vorschrift
Jedenfalls haben die Stadtvertreter am Montag mit den Stimmen von CDU, Linken und SPD den Finanzplan für das kommende Jahr beschlossen. Sie könne sich nicht daran erinnern, dass das jemals so früh gelungen sei, sagte Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow.
Worauf Verwaltung und Stadtvertretung stolz sind? Auf einen Haushalt mit Ausgaben von 282,5 Millionen Euro und einem Defizit von 15,9 Millionen. Die Stadt bleibt damit innerhalb des vereinbarten Rahmens. Und da vermutlich bereits 2015 die Konsolidierungsvorgaben des Landes erfüllt werden, könnte 2016 die erste Jahresendprämie fließen - immerhin vier Millionen Euro. Das Geld soll aus dem Fonds für klamme Kommunen kommen, allein 20 Millionen sind bis Ende 2018 für die Landeshauptstadt vorgesehen.
Im Haushalt 2016 sind die Jugendhilfe- und Sozialausgaben sowie die Personalkosten die größten Posten. Investiert werden sollen 30,5 Millionen Euro, u.a. in die Boxhalle Lambrechtsgrund, die Arsenalstraße und den Neubau für das Goethe-Gymnasium. Die Schwimmhalle soll zudem eine Sauna erhalten (wir berichteten). Im Haushaltsplan sind allen Sparvorgaben zum Trotz 155.000 Euro für den nachträglichen Einbau eingeplant.