Kita-Streik: Eltern erhalten Geld zurück!

  • Hans-Dieter Hentschel
Erstattet werden die Beiträge und das Essengeld für die Tage, an denen gestreikt wurde. Allerdings erst, wenn der Tarifkonflikt ausgestanden ist. Sieben Hintergründe zur Rückzahlung:
13.06.2015
Sylvia Kuska

Wie viel Geld gibt es zurück?

Einrichtung

Krippe
HT


TZ

GT
Kiga
HT

TZ


GT

Hort
TZ


GT

Naturkita8,60 10,2015,155,056,007,61--
Feldstadtmäuse9,1510,7415,705,616,558,16--
Löwenzahn/Heine-Hort8,029,6114,574,485,427,043,444,47
Sportkita9,3410,9415,905,816,758,36--
Plappermäulchen8,169,7514,724,625,577,18--
Anne Frank9,7011,2916,256,167,108,71--
Haus Sonnenschein9,3410,9315,895,806,758,36 --
Waldgeister9,5211,1116,075,996,938,54--
Märchenkita8,7910,3815,345,256,197,80 --
Wirbelwind10,0811,6716,636,547,499,10 --
Gänseblümchen8,9410,5315,495,406,357,954,365,39
Kirschblüte9,1010,6915,655,567,368,12--
Pumuckl8,6210,2115,175,096,037,64--
Rappelkiste9,2010,8015,755,676,618,22--
Reggio Emilia9,0310,6215,585,496,438,05--
City-Hort------2,813,84
Paulsstädte Fritzen------2,433,46
Nidulus/nidulus duo12,9215,6522,888,8510,8714,02--
Future Kids8,339,9214,894,805,747,353,764,79

(HT = Halbtagsplatz, TZ = Teilzeitplatz, GT = Ganztagsplatz; Quelle: Antwort auf eine Anfrage der FDP-Stadtvertreterin Cécile Bonnet an die Oberbürgermeisterin)

Zu diesen Elternbeiträgen kommt noch zwischen 3,50 und 4,45 Euro Essengeld pro Tag dazu.

Wer hat Anspruch auf Erstattung?
Alle, deren Kinder während der Streiktage nicht in der Kita betreut wurden. Wer eine Notgruppe in Anspruch genommen hat, bekommt für diesen Tag kein Geld zurück.

Wie werden die Beiträge erstattet?
Sie werden nicht zurücküberwiesen, sondern mit einem der nächsten Monatsbeiträge verrechnet. Gesonderte Anträge müssen dafür nicht gestellt werden.

Wann wird erstattet?
So schnell wie möglich, in jedem Fall aber erst nach der Schlichtung oder einer Tarifeinigung, sagte Anke Preuß, Geschäftsführerin der Kita gGmbH. Denn unter Umständen kommen noch weitere Streiktage hinzu. Weil der Aufwand bei gut 1800 betroffenen Kindern ausgesprochen hoch sei, werde man Kita für Kita abarbeiten. 

Wieso erst hü, dann hott?
Sowohl die Kita gGmbH als auch die Stadt als Hauptgesellschafter betonen nach wie vor, dass es keinen Rechtsanspruch auf eine Rückzahlung gebe. Aufgrund der Vielzahl der Streiktage hätten Geschäftsführung, Aufsichtsrat und Hauptgesellschafter sich nun aber doch entschieden, den Forderungen der Eltern Rechnung zu tragen. "Das ist eine Kulanzentscheidung", so die OB. Eine Rolle dürfte auch gespielt haben, dass sowohl Anke Preuß als auch Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow zahlreiche Anträge auf Rückerstattung erhalten und die Stadtvertreter eine entsprechende Beschlussvorlage in ihre für Montag anberaumte Sitzung eingebracht haben. Nicht zuletzt haben sich auch die Elternvertreter am Donnerstagabend einstimmig für eine Rückerstattung ausgesprochen.

Und der Stadtvertreterbeschluss am Montag?
Der hatte ja dasselbe Ziel. Für sich genommen spielt er keine Rolle mehr, weil der Aufsichtsrat die Entscheidung ja schon jetzt mitträgt. Er wird, sollte er nicht für erledigt betrachtet werden, eine Mehrheit finden und die jetzige Entscheidung noch einmal untermauern.

Was ist mit dem Geld, das die Stadt für jeden Kita-Platz dazugibt?
„Das fordern wir nicht zurück“, sagt Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow. Das schließt auch die Zuschüsse vom Land mit ein.