OB-Wahl: Den Termin gab's im Sonderangebot

Eine Überraschung ist er nicht. Aber gewissermaßen ein Schnäppchen. 2016 endet die Amtszeit von Angelika Gramkow. 2016 sind auch Landtagswahlen. Eins und eins ergibt den 4. September und spart 45.000 Euro.
30.09.2015
Sylvia Kuska

Ja, sie habe mal kurz in Erwägung gezogen, die OB-Wahl nicht auf den gleichen Tag zu legen wie die Landtagswahl – den Gedanken aber schnell wieder verworfen. „Aus wirtschaftlichen Gründen wäre das Unsinn gewesen“, sagt Angelika Gramkow. Denn nur an diesem Tag gibt’s die Wahl für die Hälfte der Kosten.

Normalerweise hätten die Schweriner frühestens am 1. Mai und spätestens am 28. August 2016 die Wahl gehabt. Denn: Die Amtszeit von Angelika Gramkow endet am 31. Oktober und die Abstimmung muss sechs bis zwei Monate vorher stattfinden.

Nun mahnt der Innenminister aber ja immer: Schwerin muss sparen, sparen, sparen. Also spart sich Schwerin einen eigenen Wahltermin. Bei dem hätte die Stadt die Kosten für die Abstimmung und Stichwahl allein tragen müssen. Jetzt übernehme das Land die Hälfte, sagt Gramkow. Immerhin rund 45.000 Euro. Das Innenministerium genehmigte die Ausnahme von der zeitlichen Vorgabe einen Tag, nachdem sie beantragt wurde. 

Als positiven Nebeneffekt erhofft sich die Amtsinhaberin davon auch eine höhere Wahlbeteiligung. Zum Vergleich: Bei der OB-Wahl am 14. September 2008 gaben 43,8 Prozent der Schweriner ihre Stimme ab, bei der Stichwahl zwei Wochen später 41,3 Prozent. Bei der letzten Landtagswahl 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 51,5 Prozent (2006: 59,1 Prozent; 2002: 70,6 Prozent). Die Risiken, die ein gemeinsamer Wahltermin für ihr persönliches Ergebnis haben könnte, nehme sie in Kauf, sagte Gramkow.

Der OB-Wahlterminvorschlag steht nun also. Der für die Stichwahl auch: 18. September. Nun muss die Stadtvertretung diesem Zeitplan noch zustimmen.
Dann wird übrigens auf Landes- und Stadtebene erstmals in den Sommerferien gewählt: Der 4. September ist der letzte Tag vor Schulbeginn.

Das sind die bisherigen OB-Kandidaten:

Angelika Gramkow (Die Linke)
Simone Borchardt (CDU)
Dr. Rico Badenschier (SPD)
Silvio Horn (Unabhängige Bürger)
Anita Gröger (ASK)
Martin Molter (Die Partei)
 

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