Was man über die OB-Wahl wissen muss - Teil 2

  • Mario Lars
Welche Kandidaten treten an? Wer bestimmt ihre Reihenfolge auf dem Stimmzettel? Und wann ist die Stadt wieder frei von Wahlplakaten? Wir sagen es in unserem Wahl-Abc. Heute Teil 2 von J bis R.
31.08.2016
Sylvia Kuska

J wie Jugendamt...

… war das Thema, das in den vergangenen Monaten die Schlagzeilen der Stadt beherrschte. In ihrer achtjährigen Amtszeit stand Angelika Gramkow bei keinem anderen Thema so sehr und so lange in der Kritik.
Grund: Vor einem Jahr wird der Tanzleiter des Jugendvereins „Power for kids“ verhaftet. Vorwurf: Er soll Jungs missbraucht haben. Im Februar 2016 wird er für 53 Fälle zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt.
Im Zuge der Anklage stellt sich heraus, dass das Jugendamt schon ein halbes Jahr vor der Verhaftung Hinweise auf einen Missbrauch hatte – denen aber nicht konsequent nachgegangen ist. Es folgt eine interne Untersuchung und ein politischer Sonderausschuss. In beiden Fällen werden dem Jugendamt schwere Fehler attestiert.
Der zuständige Abteilungsleiter wird versetzt. Die Amtsleiterin erhält eine Abmahnung, darf aber wieder auf ihren Posten zurück. Auch dafür steht Angelika Gramkow wochenlang in der Kritik. Immer wieder werden Forderungen nach ihrem Rücktritt laut. Die OB bleibt. Sie betont, von den Hinweisen nichts gewusst zu haben, und kündigt neue Strukturen im Jugendamt an. Die Jugendamtsleiterin wird darin keine Rolle mehr spielen: In dieser Woche wird bekannt, dass sie die Stadtverwaltung verlässt.

Der ehemalige Tanzleiter und Gründer von "Power for kids" ist inzwischen aufgrund weiterer Missbrauchsvorwürfe erneut angeklagt.

K wie Kandidaten
Insgesamt neun Kandidaten stellen sich zur Wahl: Simone Borchardt (CDU), Amtsinhaberin Angelika Gramkow (Die Linke), Dr. Rico Badenschier (SPD), Martin Lorentz (Grüne), Frank Haacker (FDP), Anita Gröger (ASK), Martin Molter (Die Partei), Silvio Horn (Unabhängige Bürger) und Einzelbewerber Stefan Timm.
Ursprünglich gab es noch einen Bewerber. Uwe Wilfert wurde jedoch vom Landeswahlausschuss nicht als Kandidat zugelassen, weil es Zweifel an seiner Verfassungstreue gab. Er wollte als Einzelbewerber antreten.

L wie letzte Oberbürgermeisterwahl
Die letzte Oberbürgermeisterwahl fand am 14. September 2008 statt. Damals setzte sich Angelika Gramkow (Die Linke) gegen Gottfried Timm (SPD) durch. Und zwar denkbar knapp. Im ersten Wahlgang trennten beide nur 45 Stimmen, in der Stichwahl waren es 325. Angelika Gramkow folgte auf Norbert Claussen (CDU), der im April 2008 von den Schwerinern abgewählt wurde. Bis zur Neuwahl im September führte übergangsweise Wolfram Friedersdorff die Geschäfte.

M wie Meinungsumfragen
Es gibt sie zur Bundestagswahl. Zur Landtagswahl. Aber nicht zur OB-Wahl. Meinungsumfragen werden in der Regel von Medien in Auftrag gegeben und kosten viel Geld – das bei Wahlen auf Kommunalebene in der Regel nicht ausgegeben wird.

N wie Nichtwähler
Von den 79.766 Menschen, die zur vergangenen OB-Wahl am 14. September 2008 wahlberechtigt waren, haben 34.900 ihre Stimme abgegeben. Das entsprach im ersten Wahlgang einer Wahlbeteiligung von 43,8 Prozent. 44.866 Frauen und Männer sind nicht wählen gegangen. Zur Stichwahl zwei Wochen später lag die Wahlbeteiligung bei 41,2 Prozent.

O wie Organisation
Gemeindewahlleitung, Gemeindewahlausschuss, Gemeindewahlvorstand, Wahlbehörde und rund 600 ehrenamtliche Wahlhelfer – sie alle sind an der Vorbereitung und Durchführung der Wahl beteiligt. Die Vorbereitungen beginnen schon Monate vor dem Wahltermin. Der Startschuss fiel im Juni, als Gemeindewahlleiter Bernd Nottebaum die Besetzung des Wahlausschusses bekannt gegeben hat.

P wie Plakate
Um für sich Werbung zu machen, dürfen Parteien und Einzelbewerber so viele Plakate in der Stadt aufhängen, wie sie möchten – so lange die Pappen nicht den Straßenverkehr behindern oder an Plätzen hängen, die freigehalten werden müssen. Nach der Wahl müssen sie innerhalb von zwei Wochen wieder aus dem Stadtbild verschwinden. Wer diese Frist überschreitet, muss mit einem „Zwangsgeld“ von 50 Euro pro Plakat rechnen.

Q wie Quote
43,8 Prozent. Das war die Wahlquote bzw. Wahlbeteiligung im ersten Durchgang der Oberbürgermeisterwahl 2008. Sie war damit bis zur Kommastelle exakt so hoch wie im ersten Wahlgang 2002. Zur Stichwahl 2008 betrug sie 41,2 Prozent. 2002 waren es 43,3 Prozent.

R wie Reihenfolge der OB-Kandidaten auf dem Stimmzettel
Die Reihenfolge richtet sich zuerst danach, ob die Parteien der Kandidaten schon bei der Kommunalwahl 2014 mitgemacht haben. Das ist bei den Zeilen eins bis fünf der Fall (CDU, Linke, SPD, Grüne, FDP). Deren Abfolge wiederum ergibt sich aus den Wählerstimmen, die damals für die Parteien abgegeben wurden. Je mehr es waren, desto weiter oben stehen jetzt ihre Bewerber.

Wer sich fragt, warum die Unabhängigen Bürger in dieser Reihenfolge nicht auftauchen: Sie sind keine Partei, sondern eine Wählergruppe. Und Wählergruppen bleiben an der Stelle unberücksichtigt. Sie schließen sich zusammen mit allen anderen Parteien danach in alphabetischer Reihenfolge an. Zum Schluss kommen die Einzelbewerber. Wer schon mal auf den Stimmzettel schauen will: So sieht er aus.

Teil 1 von A bis I

Morgen: Teil 3 von S wie Stichwahl bis Z wie Zuschauen erlaubt

Weitere Artikel